Firmendaten
BHB-Partner e.U.
Kapellenstraße 2
5302 Henndorf am Wallersee
Österreich
Tel.: +43(0)6606445680
E-Mail: office@bhb-partner.com
www.bhb-partner.com
Eingetragenes Einzelunternehmen
Inhaber: P. Bernhofer, Kapellenstraße 2, 5302 Henndorf am Wallersee, Österreich
UID-Nummer: ATU 69702226
Firmenbuchnummer: 435627d
Gerichtsstand: Salzburg
Behörde gemäß ECG: Bezirkshauptmannschaft Salzburg – Umgebung
Gewerberechtliche Vorschriften: Gewerbeordnung (www.ris.bka.gv.at )
Mitglied der Wirtschaftskammer Salzburg
Handelsgewerbe mit Ausnahme der reglementierten Handelsgewerbe und Handelsagent
Unternehmensgegenstand Handel mit Baustoffen
1. Allgemeines
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf und die Lieferung von Waren sowie die Erbringung von Dienstleistungen durch unser Unternehmen oder von uns namhaft gemachten Subunternehmen. Alle Angebote auf unserer Website sind freibleibend, unverbindlich und nur erhältlich solange der Vorrat reicht.
2. Bestellvorgang
Ihre Bestellung wird erst nach Geldeingang auf unserem Konto in Auftrag gegeben.
3. Vertragssprache
Der Vertragsinhalt und alle sonstigen Informationen werden in Ihrer Landessprache angeboten.
4. Preise
Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung inklusive gesetzlicher MwSt. zuzüglich aller mit der Verpackung und Versand entstehenden Spesen. Sie sind vor Vertragsschluss in einer, an den Kunden übersendeten Vertragsbestätigung ersichtlich. Die Verrechnung erfolgt in Ihrer Landeswährung. Unsere Verkaufspreise enthalten keine Kosten für Montage oder Aufstellung. Auf Wunsch können diese Leistungen gegen gesonderte Zahlung von uns erbracht bzw. organisiert werden.
5. Widerrufsrecht für Verbraucher aus Österreich
Verbraucher gem. KSchG haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ab Erhalt der Waren ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Name, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail Adresse mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, mitteilen.
Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Im Falle von Kaufverträgen, in denen wir nicht angeboten haben, im Fall des Widerrufs die Waren selbst abzuholen, können wir die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Bei Rücktritt vom Kaufvertrag hat der Verbraucher die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen. Das gilt auch beim
Verkauf von Waren, die wegen ihrer Beschaffenheit wie z.B. sperrige Güter nicht auf dem Postweg versendet werden können. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Ist der Kunde Unternehmer, so ist ein Widerruf gänzlich ausgeschlossen.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:
BHB-Partner e.U.
Kapellenstraße 2
5302 Henndorf am Wallersee
Österreich
E-Mail: office@bhb-partner.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*) — Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) — Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Hinweise für eine möglichst reibungslose Abwicklung der Rücksendung
Bitte schicken Sie den Artikel nach Möglichkeit vollständig in der Originalverpackung an uns zurück. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr haben, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden. Senden Sie die Ware bitte mit einen Rücksendeschein, oder den Retouren-Aufkleber an uns zurück und bewahren Sie den Beleg auf. Die Nutzung des Rücksendescheins sowie des Retouren-Aufklebers ist kein „Muss“, also keine Voraussetzung für die Geltendmachung Ihres Rechts, vereinfacht und sichert für uns aber die Abwicklung.
Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht
bei Verträgen über Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Oder wenn der Unternehmer – auf Grundlage eines ausdrücklichen Verlangens des Verbrauchers nach § 10 FAGG sowie einer Bestätigung des Verbrauchers über dessen Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 FAGG mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hatte und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde.
6. Zahlung
Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde sind unsere Forderungen vor Ausfolgung der bestellten Produkte vollständig und ohne Abzug zu bezahlen.
Bei der Zahlungsart Überweisung kann der Zahlungseingang je nach Bank 1-5 Tage dauern. Die Auftragsbestellung erfolgt erst nach dem Zahlungseingang.
7. Geschenkgutscheine
Bei Verlust des Gutscheincodes übernehmen wir keine Haftung. Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Das Vervielfältigen, Editieren oder Manipulieren der Gutscheine ist nicht gestattet.
8. Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt die gesetzlich geregelten Verzugszinsen einzufordern. Die gesetzlichen Verzugszinsen zwischen Verbrauchern und Unternehmern betragen 4 Prozentpunkte.
9. Mahn- und Inkassospesen
Der Vertragspartner verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug, die uns zustehenden Mahn- und Inkassospesen soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und im Verhältnis zur Forderung angemessen sind, zu ersetzen, wobei er sich im Speziellen verpflichtet, im Falle der Beiziehung eines Inkassobüros die uns dadurch entstehenden Kosten, soweit diese nicht die Höchstsätze der Inkassobüros gebührenden Vergütungen überschreiten, zu ersetzen. Sofern wir das Mahnwesen selbst betrieben, verpflichtet sich der Schuldner, pro Mahnung einen Betrag von EUR 12.-, sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von EUR 5.- jeweils zu bezahlen.
10. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Dienstleistung oder Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Er hat uns unverzüglich von allen Zugriffen Dritter auf die Ware zu unterrichten, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware. Der Kunde hat uns bei Vorliegen von Verschulden alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen. Wird bei Zahlungsverzug nach Mahnung nicht sofort Zahlung geleistet, so ist unsere Vorbehaltsware unverzüglich herauszugeben. Die Rücknahmekosten gehen zu Lasten des Kunden. Falls der Verkäufer im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig übergehen.
11. Datenschutz
Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns ein besonderes Anliegen. Wir verarbeiten Ihre Daten daher ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen (DSGVO, TKG 2003). Diese Datenschutzerklärung dient zur Information über die Art, den Umfang und Zwecke der Erhebung und Verarbeitung Ihrer Daten.
Wir, BHB-Partner e.U. sind der Verantwortliche im datenschutzrechtlichen Sinn für die Datenverarbeitungen. Sollten Sie Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten haben, wenden Sie sich bitte schriftlich an:
BHB-Partner e.U.
Kapellenstraße 2
5302 Henndorf am Wallersee
Österreich
E-Mail: office@bhb-partner.com
Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten
Sie können unsere Website grundsätzlich besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wenn Sie einkaufen möchten oder bestimmte Funktionen unserer Website nutzen wollen, werden personenbezogene Daten erhoben.
Dateneingabe
Im Rahmen Ihrer Bestellung verarbeiten wir die von Ihnen angegeben Daten: Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse, Straße, Postleitzahl, Ort, Telefonnummer, Geburtsdatum, Benutzername und Passwort.
Unmittelbar nach Ihrer Bestellung / Registrierung bekommen Sie Ihre Zugangsdaten als E-Mail zugesendet. E-Mail- Adresse und Telefonnummer benötigen wir zur schnellen Kontaktaufnahme mit Ihnen bei Nachfragen und Auskünften im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung. Ihr Geburtsdatum benötigen wir zur eventuellen Bonitätsprüfung. Der Kunde erklärt sein ausdrückliches Einverständnis, dass seine Daten ausschließlich zum Zwecke des Gläubigerschutzes an die staatlich bevorrechteten Gläubigerschutzverbände AKV EUROPA Alpenländischer Kreditorenverband für Kreditschutz und Betriebswirtschaft, Creditreform Wirtschaftsauskunftei Kubicki KG und Kreditschutzverband von 1870 KSV übermittelt werden dürfen.
Nutzung und Weitergabe Ihrer Daten
Die von Ihnen bekanntgegebenen Daten werden ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung und Erfüllung des zwischen Ihnen und uns bestehenden Vertrags verarbeitet. Die Datenverarbeitung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Art 6 Abs 1 lit b DS-GVO. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten archiviert und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen bzw. der Fristen gemäß dem Produkthaftungsgesetz gelöscht, sofern Sie nicht in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben.
Im Fall des Abbruchs des Einkaufsvorganges ohne Vertragsabschluss werden die bei uns gespeicherten Daten gelöscht. Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur dann weitergegeben oder sonst offengelegt, wenn dies zum Zweck der Vertragsabwicklung oder Abrechnung erforderlich ist oder Sie davor eingewilligt haben. Im Rahmen der Bestellabwicklung erhalten beispielsweise die hier von uns eingesetzten Dienstleister (z.B. Versandunternehmen, Logistiker, Zahlungsdienstleister) die notwendigen Daten zur Bestell- und Auftragsabwicklung. Im Falle einer gesetzlichen Vorschrift, einer behördlichen Anordnung oder eines amtlichen Ermittlungsverfahrens sind wir jedoch gesetzlich verpflichtet, die jeweiligen Daten der Behörde zur Verfügung zu stellen.
Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestellbestätigung per E-Mail zu. Sie können durch Einloggen Ihre Bestellungen und Ihre persönlichen Daten jederzeit einsehen.
Besuch der Website / Verwendung von Cookies
Im Rahmen Ihres Besuchs unserer Website erheben wir personenbezogene Daten im technisch notwendigen Umfang (Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL und der anfragende Provider). Diese Daten können von uns nicht bestimmten Personen zugeordnet werden und werden auch nicht mit Daten aus anderen Datenquellen zusammengeführt.
Wir weisen Sie darauf hin, dass beim Besuch unserer Website Cookies verwendet werden. Cookies sind kleine Dateien oder sonstige Arten der Informationsspeicherung, die von unserem Webserver oder Webservern Dritter an die Web- Browser der Nutzer übertragen und dort für einen späteren Abruf gespeichert werden. Die beim Besuch unserer Website verwendeten Cookies dienen nur dem Zweck, den Einkaufsvorgang zu vereinfachen (z.B. mittels Speicherung der in einem Warenkorb abgelegten Artikel) und die Nutzung bestimmter Funktionen unseres Web-Shops zu ermöglichen. Die von uns verwendeten Cookies werden nach dem Schließen des Browsers wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (Session-Cookies). Die Erhebung dieser Daten erfolgt auf Grundlage des § 96 Abs 3 TKG.
Außerdem verwenden wir Cookies zur statistischen Auswertung der Nutzung unserer Website im Rahmen des Webanalysedienstes Google Analytics. Die Erhebung dieser Daten erfolgt auf Grundlage des Art 6 Abs 1 lit f DS-GVO. Sofern Sie zuvor darin gemäß Art 6 Abs 1 lit a DS-GVO eingewilligt haben, werden im Rahmen Ihres Besuchs unserer Website Cookies von Dritt-Anbietern zum Zweck der Erhebung und Auswertung Ihres Nutzungsverhaltens verwendet. Die Einwilligung in diese Cookie- Verwendung erfolgt durch Einblendung eines Banners, auf dem die Art und Umfang der Verwendung dieser Cookies erläutert wird und Sie der Verwendung der Cookies zustimmen oder diese ablehnen können. Vor Ihrer Zustimmung werden jedenfalls keine solchen Cookies verwendet. Bei der Nichtannahme von Cookies kann die Funktionalität unserer Website eingeschränkt sein.
Verwendung von Google Analytics
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Die durch diese Cookies erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden anonymisiert, bevor sie auf Google-Server gespeichert werden, sodass eine Zuordnung zu einem Computer nicht mehr möglich ist. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Google benutzt diese Informationen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten bei Google Analytics finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de
Sie können die Erfassung der durch die Cookies erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten sowie die Verarbeitung der anonymisierten Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de .
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Verwendung von Social Media Plugins
Wir verwenden Plugins des sozialen Netzwerkes Facebook welches vom Unternehmen Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird. Hierfür setzen wir ein zweistufiges Verfahren ein, im Rahmen dessen Sie Ihre Einwilligung gemäß Art 6 Abs 1 lit a DS-GVO in die Verarbeitung von Daten durch den Betreiber des sozialen Netzwerks erteilen können. Daten werden erst an den Betreiber des sozialen Netzwerks übertragen, wenn Nutzer auf eines der angezeigten Icons klicken und damit der Übermittlung der Daten an den Betreiber des sozialen Netzwerks zustimmen. Erst nach einer solchen Zustimmung wird eine Verbindung von Ihrem Browser zum jeweiligen sozialen Netzwerk hergestellt. Das soziale Netzwerk erhält über das Plugin Informationen über Ihren Besuch unserer Websites. Wenn Sie bei Facebook angemeldet sind, kann Ihr Besuch Ihrem Konto Ihres sozialen Netzwerkes zugeordnet werden. Etwaige Interaktionen mit dem Plugin können vom Betreiber des Netzwerkes gespeichert werden.
Informationen über die Verwendung der vom jeweiligen sozialen Netzwerk erhobenen Daten finden Sie auf der Website des Unternehmens Facebook im Bereich „Datenschutz“ bzw. „privacy“.
Datensicherheit
Ihre Vertragsdaten werden verschlüsselt mittels SSL Verfahren über das Internet übertragen.
Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen.
Rechte als Betroffener
Sie haben das Recht auf Auskunft über ihre personenbezogenen Daten, sowie das Recht auf Berichtigung oder Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung. Ebenso können sie der Verarbeitung widersprechen und haben das Recht auf Übertragung ihrer personenbezogenen Daten in strukturierter, maschinenlesbaren Form.
Datenschutzinformation
Sollten Sie Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, wenden Sie sich bitte schriftlich an office@bhb-partner.com.
Beschwerderecht
Sie haben weiters das Recht, eine Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde einzureichen. Für Österreich ist dies die österreichische Datenschutzbehörde, Wickenburggasse 8, 1080 Wien, Telefon: +43 1 52 152-0, E-Mail: dsb@dsb.gv.at, Web: https://www.dsb.gv.at/.
12. Gewährleistung, Haftung, Garantie
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Sie begrenzt sich auf die gesetzliche Frist von 24 Monaten ab der Warenübernahme durch den Käufer oder bei Dienstleistungen mit dem Abschluss der Dienstleistung. Bei berechtigt beanstandeten Mängeln wird entweder kostenloser Ersatz oder Verbesserung vorgenommen, wofür eine angemessene Frist einzuräumen ist. Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand, unzumutbar, Fristverzug etc.), dann hat der Käufer Anspruch auf Preisminderung bzw., wenn der Mangel nicht geringfügig ist, auf Aufhebung des Vertrages. Auftretende Mängel sind möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben, wobei ein Unterlassen der Bekanntgabe bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden durch einen Verbraucher keinen Einfluss auf dessen Gewährleistungsansprüche hat. Ist der Kauf für den Kunden ein Handelsgeschäft (B2B), so hat er bis spätestens 2 Wochen nach Erhalt die Ware zu untersuchen und uns unverzüglich bei Auffinden eines Mangels diesen anzuzeigen. Unser Unternehmen haftet ausschließlich nur für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Personenschäden bzw. bei Verbrauchergeschäften. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen. Die Garantie ist beim Garantiegeber (beim Hersteller/ manchmal auch beim Verkäufer, falls dieser der Hersteller ist) geltend zu machen und erfolgt nach dessen Bestimmungen. Durch die Inanspruchnahme der Garantie wird die gesetzliche Gewährleistung nicht eingeschränkt. Unsere Haftung ist ausgeschlossen für Schäden durch unsachgemäße Behandlung, Überbeanspruchung, Nichtbefolgen von Bedienungs- und Installationsvorschriften, fehlerhafter Montage, Inbetriebnahme, Wartung, Instandhaltung durch den Kunden oder nicht von uns autorisierte Dritte. Sind Mängelbehauptungen des Kunden unberechtigt, ist er verpflichtet, uns entstandene Aufwendungen für die Feststellung der Mängelfreiheit oder Fehlerbehebung zu ersetzen. Im Zusammenhang mit der Mängelbehebung entstehende Transport- und Fahrtkosten gehen zu Lasten des Kunden. Beim Versand der Ware bei Verbrauchergeschäften geht die Gefahr für den Verlust, oder die Beschädigung der Ware erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hat aber der V erbraucher selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine unsererseits vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über.
13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss von Verweisungsnormen ( IPRG und EVÜ ) und des UN- Kaufrechts. Hat der Verbraucher im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder ist er im Inland beschäftigt, so kann für eine Klage gegen ihn nur die Zuständigkeit des Gerichtes begründet werden, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung liegt; dies gilt nicht für Rechtsstreitigkeiten, die bereits entstanden sind. Für Verträge mit Unternehmen ist unser Firmensitz als Gerichtsstand vereinbart.
14. Erfüllungsort für Unternehmergeschäfte
Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus dem Vertrag ist unser Firmensitz.
15. Copyright
Alle Nachrichten, Grafiken und das Design unserer Website dienen ausschließlich der persönlichen Information unserer Kunden und sind urheberrechtlich geschützt.
16. Lieferung, Versandkosten
Die Lieferung erfolgt durch BHB-Partner, oder von ihm beauftragtem Unternehmen an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Grundsätzlich frei Bordsteinkante. Für die Verbringung der Ware ins Gebäude ist der Kunde selbst verantwortlich. Etwaige Mehrkosten für erneuten Versand, die durch die Angabe einer unrichtigen oder unvollständigen Lieferanschrift durch den Kunden anfallen, sind von diesem zu tragen. Bei Kaufverträgen ist die Ware mangels abweichender Vereinbarung ohne unnötigen Aufschub zu liefern. Der Unternehmer gelangt spätestens in Verzug, wenn die Ware nach 30 Tagen ab Vertragsschluss nicht beim Verbraucher ankommt.
17. Montage
Termin und Kosten der Montage werden von uns im Angebot gegen gesonderte Zahlung mitgeteilt. Unsere Pflicht zur Leistungsausführung beginnt frühestens, sobald der Kunde alle baulichen, technischen sowie rechtlichen Voraussetzungen zur Ausführung geschaffen hat. Insbesondere hat der Kunde vor Beginn der Leistungsausführung die nötigen Angaben über die Lage verdeckt geführter Strom-, Gas- und Wasserleitungen oder ähnlicher Vorrichtungen, Fluchtwege, Grenzverläufe, sonstige Hindernisse baulicher Art, sonstige mögliche Störungsquellen, Gefahrenquellen sowie die erforderlichen statischen Angaben und allfällige diesbezügliche projektierte Änderungen unaufgefordert zur Verfügung zu stellen. Auftragsbezogene Details zu den notwendigen Angaben können bei uns angefragt werden. Kommt der Kunde dieser Mitwirkungspflicht nicht nach, ist – ausschließlich im Hinblick auf die infolge falscher Kundenangaben nicht voll gegebene Leistungsfähigkeit – unsere Leistung nicht mangelhaft. Falls wir die Montage nicht durchführen können aus Gründen für die der Kunde verantwortlich ist, hat er uns 75% der vereinbarten Montagekosten zu ersetzen. Der Kunde hat die erforderlichen Bewilligungen Dritter sowie Meldungen und Bewilligungen durch Behörden auf seine Kosten zu veranlassen.
18. Speicherung des Vertrages
Der Vertragstext wird bei uns gespeichert.
19. Sonstiges
Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so tritt anstelle dieser Bestimmung eine wirksame Bestimmung, die im Falle von Verbrauchern gesetzlich vorgesehen ist. Im Falle von Unternehmern gilt eine der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommende als vereinbart. Die übrigen Bestimmungen der AGB bleiben wirksam.
Stand 1. Januar 2021